Europäische Oligarchie und DiEM25

Es ist eine paneuropäische politische Bewegung mit assoziierten nationalen Parteien entstanden, die sich ein Ziel setzt, das uns sehr sympathisch sein sollte: die Oligarchie zu entmachten.

Es gibt eine sehr gute Methode, politische Parteien zu beurteilen: Man nimmt ihre Organisation und die Wege, auf denen sie Entscheidungen treffen, unter die Lupe. Wenn man das untersucht hat und das Programm der Partei kennt, weiß man über sie viel mehr, als wenn man jahrelang die Aussagen ihrer Vertreter in den Medien oder die Presseberichte verfolgt hätte. Über das Programm können Sie sich am einfachsten im „Manifesto zur Demokratisierung Europas“ selbst ein Bild machen, wenn Sie wollen. In diesem Text schreibe ich über die Organisationsprinzipien der DiEM25, weil ich diese Bewegung meine.

Was ist europäische Oligarchie?

Oligarchie bedeutet die Herrschaft der Wenigen und ist damit das Gegenteil der Demokratie. In unserer modernen globalen Wirtschaft und Gesellschaft hat sich ein Konstrukt etabliert, das eine Mischung der beiden Regierungsformen darstellt und deswegen den Durchblick schwierig macht und den politischen Einfluss der Bürger erschwert: Die nach außen herausgestellten Regeln der Macht scheinen demokratisch zu sein, der faktisch hinter der Fassade ausgeübte Einfluss geht von einer kleinen Minderheit aus – von Menschen und Gruppen, die über die in unserem Finanz- und Wirtschaftssystem zirkulierenden Milliarden und Billionen Euro bestimmen oder die ihre Hand über die Medien halten.

Unser Wirtschaftssystem und die Art und Weise, wie die Staaten ihre Ausgaben finanzieren, sind derart gestaltet, dass es gar nicht notwendig ist, Politiker zu bestechen, um sie zu steuern. Das ökonomische System häuft Reichtum bei den Wenigen an, und das Allgemeinwohl wird von dem finanziert, was bei dieser Anhäufung verteilt wird. Deswegen denken auch viele gutgläubige Politiker, dass sie bei ihren Entscheidungen diese Anhäufung unterstützen müssen.

Das, was über unsere politischen Entscheidungen wirklich bestimmt, sind nicht die Politiker und schon gar nicht die Wähler. Das System wird von Regeln, die in der Wirtschaft gelten und aus dem Recht hervorgehen, gesteuert. Sie geben die Richtung vor und bestimmen de facto darüber, was die Regierungen entscheiden.

Dazu kommt noch der Fakt, dass die meisten Milliarden und Billionen nicht anhand von Einzelentscheidungen der Regierenden oder Konzerne bewegt werden, sondern von den Regeln, die in dem System gelten. Die wirkliche Macht hinter den Kulissen geht bereits seit der Zeit der Industriellen Revolution von den Regeln aus, die der Kumulierung von Geld und Macht dienen. Die Gestaltung dieser Regeln findet unbemerkt von den Wählern und sogar von vielen der entscheidenden Akteure statt. Wenn sie verändert werden, versteht kaum jemand die Tragweite dieser Veränderung, auch die meisten Politiker und „Fachleute“ nicht. Erst im Nachhinein sieht man (wenn man sich die Mühe macht, die Zahlen und Fakten zu analysieren), wer von den Änderungen profitiert hat, nämlich diejenigen, die über die Regeln des Systems bestimmen.

Wir stellen uns gerne vor, dass wir autonom über unser Leben bestimmen, und wenn wir Politiker oder Manager sind, selbstständig entscheiden. In Wirklichkeit tanzen wir nur fröhlich zum Rhythmus, den andere vorgegeben haben.

Was ist also die europäische Oligarchie? Das sind Menschen, die von der Kumulierung des Reichtums und der Macht unverhältnismäßig viel profitieren. Genau genommen gibt es in unserer globalisierten Welt keine europäische Oligarchie. Sie ist international. Die Oligarchen aus Europa bestimmen über die Regeln, nach denen außerhalb der Europäischen Union gespielt wird, und die Oligarchen aus anderen Teilen der Welt geben den Takt in der EU mit vor.

Unsere vermeintlich demokratischen Staaten haben sich (scheinbar freiwillig) vom wirtschaftlichen Wachstum abhängig gemacht. Damit sind auch wir in Europa de facto von Geld überall in der Welt abhängig und damit von den Oligarchen, die dieses Geld bewegen.

Organisationsprinzipien von DiEM25

DiEM25 arbeitet konsequent basisdemokratisch und international. Das heißt, dass alle wichtigen Entscheidungen von allen Mitgliedern direkt (auf einer Online-Plattform) über die Landesgrenzen hinweg getroffen werden.